10.000 Nutzer für einen Dienst, der noch im Teststadium ist: Das Satelliteninternet-Angebot von Elon Musk erobert derzeit die Welt.
Source: Datev – Ein Stern am Internethimmel: Elon Musks Starlink boomt
Weltweit hat Twitter täglich 192 Millionen Nutzer. Was Firmenchef Jack Dorsey nun plant, dürfte bei vielen für Aufmerksamkeit sorgen.
Source: Datev – Revolution bei Twitter? Das steckt hinter Bluesky
Obwohl er eine Versicherung gegen infektionsbedingte Betriebsschließungen abgeschlossen hatte, bekommt ein Gastwirt daraus keine Entschädigung für seine coronabedingten Umsatzausfälle. So entschied das LG Frankenthal (Az. 3 O 154/20).
Source: Datev – Gastwirt bekommt von seiner Versicherung keine Entschädigung wegen coronabedingter Betriebsschließung
Mit ihrer im Januar 2021 vorgelegten Datenstrategie möchte die Bundesregierung die innovative und verantwortungsvolle Datenbereitstellung und Datennutzung signifikant erhöhen. Der vzbv veröffentlichte eine Stellungnahme zur Bundestags-Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda.
Source: Datev – Verbraucherrechte in datengetriebener Gesellschaft stärken
Die deutschen Unternehmen planen Arbeitsplätze abzubauen. Das ifo Beschäftigungsbarometer fiel im Februar auf 94,5 Punkte, von 95,1 Punkten im Januar. Das ist der dritte Rückgang in Folge. Der Lockdown führt insbesondere im Einzelhandel zu weniger Arbeitsplätzen.
Source: Datev – ifo Beschäftigungsbarometer im Februar 2021 gesunken
Das BIP ist im 4. Quartal 2020 gegenüber dem 3. Quartal 2020 um 0,3 % gestiegen. Im Verlauf des Jahres hatte sich die deutsche Wirtschaft nach dem historischen Einbruch des BIP um 9,7 % im 2. Quartal 2020 im 3. Quartal zunächst erholt (+8,5 %). Im 4. Quartal wurde diese Erholung durch die zweite Corona-Welle und den erneuten Lockdown zum Jahresende gebremst. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes fiel die Entwicklung des BIP sowohl für das 4. Quartal (+0,3 %) als auch für das gesamte Jahr 2020 mit -4,9 % (kalenderbereinigt: -5,3 %) etwas positiver aus als in der Schnellmeldung am 29.01.2021 berichtet.
Source: Datev – Bruttoinlandsprodukt: Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 4. Quartal 2020
Nach der Härtefallklausel in § 28 Hamburgisches Zusatzversorgungsgesetz (HmbZVG) kann die zuständige Behörde Unbilligkeiten und Härten ausgleichen, die sich im Einzelfall aus der Anwendung des Gesetzes ergeben. Eine solche Härte kann entstehen, wenn infolge eines Systemwechsels in der zugesagten Gesamtversorgung die Anrechnung einer fiktiven gesetzlichen Rente bei einer von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreiten Arbeitnehmerin zu unbilligen Ergebnissen führt. Darauf wies das BAG hin (Az. 3 AZR 53/20).
Source: Datev – Ruhegeld nach dem Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetz
Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation gestartet, in der Interessierte ihre Meinung zu den überarbeiteten Beihilfevorschriften für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse kundtun können.
Source: Datev – Staatliche Beihilfen: Konsultation zu Beihilfevorschriften für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse
Nach der Strukturreform des Versorgungsausgleichs von 2009 hat sich der Bundesregierung zufolge in der Praxis Handlungsbedarf in Teilaspekten ergeben, dem mit einem Gesetz zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts Abhilfe geschaffen werden soll. Einen entsprechenden Entwurf hat die Bundesregierung jetzt vorgelegt (19/26838).
Source: Datev – Änderung des Versorgungsausgleichsrechts
Das OVG Niedersachsen entschied, dass die Bestimmung über die Höhe der Rentenanwartschaft aus bis zum 31. Dezember 2006 gezahlten Beiträgen in § 15a der Satzung für die Alters-, Berufsunfähigkeits- und Hinterbliebenensicherung (ABH) des Altersversorgungswerks der Zahnärztekammer Niedersachsen unwirksam ist (Az. 8 KN 47/19 u. a.).
Source: Datev – Bestimmungen zu Rentenanwartschaften des Altersversorgungswerks der Zahnärztekammer Niedersachsen teilweise unwirksam
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