Der BGH verneint einen Unterlassungsanspruch von Anwohnern bei Verstößen gegen das nach dem Luftreinhalteplan der Landeshauptstadt Stuttgart bestimmte Lkw-Durchfahrtsverbot (Az. VI ZR 110/21). Source: Datev – BGH zum Unterlassungsanspruch von
Muss die Halterin eines Pferdes für die Behandlungskosten aufkommen, wenn ihr Tier eine andere Reiterin abwirft? Diese Frage hatte das LG Koblenz zu entscheiden (Az. 3 O 134/19). Source: Datev
Das FG Düsseldorf hatte sich mit der steuerlichen Qualifizierung von Einkünften aus der Vermietung sowie Veräußerung von Containern auseinanderzusetzen (Az. 13 K 2755/20). Source: Datev – Vermietung und Veräußerung von
Der BGH hat darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen Restschadensersatz bei EU-Reimporten im sogenannten Dieselskandal zu gewähren ist (Az. VIa ZR 680/21). Source: Datev – BGH entscheidet über die Gewährung von
Der BGH entschied, dass ein Inkassodienstleister sich wirksam Schadensersatzforderungen abtreten lassen kann, deren sich Schweizer Erwerber von Kraftfahrzeugen gegen die beklagte Volkswagen AG berühmen (Az. VIa ZR 418/21). Source: Datev
Die deutsche Wirtschaft hat sich nach dem Kriegs-Schock vorerst stabilisiert. Die Produktion verzeichnete wieder einen leichten Anstieg, wird aber weiterhin von den Kriegsfolgen gebremst. Source: Datev – Die wirtschaftliche Lage
Das OLG Schleswig-Holstein hält daran fest, dass dem Insolvenzschuldner regelmäßig ein Löschungsanspruch gegen die Schufa Holding AG zusteht, wenn diese Daten aus dem Insolvenzbekanntmachungsportal ohne gesetzliche Grundlage länger gespeichert und
Die bereits im vergangenen Jahr erfolgreiche Online-Veranstaltung „DATEV-Marktplatz Expo – Ökosystem erleben“ findet auch in diesem Jahr statt. Am Montag, den 27. Juni informieren rund 70 Software-Kooperationspartner des DATEV-Marktplatzes über
Nach der aktuellen Konjunkturumfrage des DIHK klagen 73 Prozent der Unternehmen des Straßengüterverkehrs und des Personennahverkehrs (ohne Taxis) über Fachkräftemangel. Source: Datev – Fahrermangel belastet Transportbranche und gefährdet Lieferketten
Der Bundesrat hat zahlreichen steuerrechtlichen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise zugestimmt, die der Bundestag am 19. Mai beschlossen hatte. Source: Datev – Bundesrat stimmt weiteren Corona-Steuerhilfen zu
Man muss glücklich sein, um glücklich zu machen. Und man muss glücklich machen, um glücklich zu bleiben.
Maurice Maeterlinck; 1862 – 1949, belgischer Dichter und Dramatiker
