Nicht nur während Corona soll die Krankschreibung per Video möglich sein. Gesundheitsminister Jens Spahn plant, die Regelungen auszuweiten. Source: Datev – Krankschreibung per Video soll bleiben
Der BGH entschied, dass ein Grundstücksnachbar von dem anderen verlangen kann, die Pferdehaltung in einem Offenstall zu unterlassen, den dieser ohne Baugenehmigung und unter Verstoß gegen das öffentlich-rechtliche Gebot der
Der Bundesrat hat dem vom Bundestag auf Initiative der Bundesregierung beschlossenen Zweiten Familienentlastungsgesetz zugestimmt. Source: Datev – Bundesrat: Höheres Kindergeld und höhere Freibeträge
Der Bundesrat hat den Weg für Verbesserungen bei Anträgen auf Familienleistungen freigemacht: Die Länderkammer hat einem Gesetz zur Digitalisierung entsprechender Verwaltungsverfahren zugestimmt. Source: Datev – Bundesrat stimmt Vereinfachung bei Kindergeldanträgen
Hartz-IV-Empfänger erhalten ab Januar 2021 höhere Regelsätze: Der Bundesrat stimmte der vom Bundestag beschlossenen Erhöhung verschiedener Sozialleistungen zu, vor allem neuen Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, in der Sozialhilfe
Von Januar bis September 2020 wurden in Deutschland rund 88.200 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt nach Auswertung der
Die Importpreise waren im Oktober 2020 um 3,9 % niedriger als im Oktober 2019. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr im September 2020 bei -4,3
20.000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege sowie neue Stellen für Hebammen in Krankenhäusern: Das sind zentrale Inhalte des im Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege. Source: Datev
Das AG Frankfurt am Main entschied, dass eine Dolmetscherin nicht gegen ihre Berufspflichten verstößt, wenn sie neben der reinen Übersetzung auch Einschätzungen und Angaben zum Aussageverhalten macht (Az. 29 C
Die Beweiswürdigung eines Schiedsgerichts kann im Aufhebungsverfahren nicht durch eine eigene Beweiswürdigung ersetzt werden. Das OLG Frankfurt hat den Antrag auf Aufhebung eines Schiedsspruchs im Verfahren um Zahlung von Versicherungsleistungen
Man muss glücklich sein, um glücklich zu machen. Und man muss glücklich machen, um glücklich zu bleiben.
Maurice Maeterlinck; 1862 – 1949, belgischer Dichter und Dramatiker
