Durch die Teilnahme an Sportarten, bei denen Körpereinsatz gegen den Mitspieler in gewissen Grenzen zur Eigenart des Sports gehört, setzt sich der Teilnehmer der spieltypischen Verletzungsgefahr bewusst aus. (…) Einen
Durch die neue EU-Verbandsklage könnten Verbraucher bei Massenschäden ohne eigene Klage Entschädigungen erhalten. Der vzbv hat zur Umsetzung ins deutsche Recht ein Gutachten vorgelegt. Source: Datev – Mehr Sammelklagen wagen
Nach dem Ergebnis einer Erörterung der obersten Finanzbehörden der Länder werden die gleich lautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 14. Dezember 2015 laut FinMin Baden-Württemberg hiermit aufgehoben (Az.
Das BMJV hat einen Referentenentwurf vorgelegt, der die Insolvenzabsicherung bei Pauschalreisen völlig neu ausrichtet. Der vzbv hat dazu Stellung genommen. Source: Datev – Reisesicherungsfonds: Abgesichert in den Urlaub
Der BGH hat im Kapitalanleger-Musterverfahren zur Verletzung kapitalmarktrechtlicher Informationspflichten durch die ehemalige Hypo Real Estate Holding AG zwischen Juli 2007 und Januar 2008 den Musterentscheid des OLG München vom 15.
Die vom Bezirk veranlassten Arbeiten zur Stabilisierung eines einsturzgefährdeten Mehrfamilienhauses müssen nicht gestoppt werden. Das hat das VG Berlin in einem Eilverfahren entschieden (Az. 13 L 44/21). Source: Datev –
Wie das BMWi mitteilt, sind die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Dezember gegenüber dem Vormonat um 1,9 % gefallen. Source: Datev – Entwicklung der Auftragseingänge
Das VG Wiesbaden hat einen Eilantrag des Gesamtpersonalrates der Lehrerinnen und Lehrer bei dem Staatlichen Schulamt abgelehnt, mit dem dieser die Ausstattung mit 17 Mobiltelefonen unter entsprechender Kostenübernahme erreichen wollte
Die Koalitionsfraktionen haben sich am 03.02.2021 auf weitere Unterstützungsleistungen in der Corona-Pandemie geeinigt. Sie wollen damit die negativen Folgen der Corona-Pandemie für Familien, Geringverdiener, Wirtschaft und Kultur abfedern. Darüber berichtet
Die Öffentlichkeit hat ein hohes Interesse an der Auseinandersetzung mit dem Phänomen der „Pick-Up-Artist-Szene“. Das OLG Frankfurt hat deshalb Unterlassungsansprüche des Klägers gegen eine identifizierende Berichterstattung zurückgewiesen (Az. 16 U
Man muss glücklich sein, um glücklich zu machen. Und man muss glücklich machen, um glücklich zu bleiben.
Maurice Maeterlinck; 1862 – 1949, belgischer Dichter und Dramatiker
