Tarifvertragliche Ausbildungsvergütungen: Zwischen 710 und 1.650 Euro im Monat

Bei den durch Tarifvertrag festgelegten Ausbildungsvergütungen bestehen je nach Branche, Region und Ausbildungsjahr sehr große Unterschiede. Dies zeigt eine aktuelle WSI-Studie der Hans-Böckler-Stiftung.
Source: Datev – Tarifvertragliche Ausbildungsvergütungen: Zwischen 710 und 1.650 Euro im Monat

Schlag mit einer Vase auf den Kopf des Betreuers ist ein Arbeitsunfall

Wenn ein Betreuter seinem ehrenamtlichen Betreuer eine Vase auf den Kopf schlägt, kann das für das Opfer ein Arbeitsunfall sein. Dies gilt auch dann, wenn die Beteiligten miteinander verwandt sind und der Vorfall sich in der gemeinsamen Wohnung ereignet. Voraussetzung ist, dass der Angriff infolge der Betreuertätigkeit erfolgt ist. So das LSG Sachsen-Anhalt (Az. L 6 U 19/23).
Source: Datev – Schlag mit einer Vase auf den Kopf des Betreuers ist ein Arbeitsunfall

ifo Beschäftigungsbarometer erneut gefallen (Juli 2024)

Unternehmen in Deutschland zeigen sich zurückhaltender bei ihrer Personalplanung. Das ifo Beschäftigungsbarometer sank im Juli auf 95,4 Punkte, nach 95,9 Punkten im Juni.
Source: Datev – ifo Beschäftigungsbarometer erneut gefallen (Juli 2024)

Importpreise im Juni 2024: +0,7 % gegenüber Juni 2023

Die Importpreise waren im Juni 2024 um 0,7 % höher als im Juni 2023. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, stiegen die Einfuhrpreise im Juni 2024 gegenüber dem Vormonat Mai 2024 um 0,4 %.
Source: Datev – Importpreise im Juni 2024: +0,7 % gegenüber Juni 2023

Üppige Grundsteuer in NRW

Fast jede zweite Kommune in Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2024 die Grundsteuer B erhöht. Das berichtet der BdSt NRW und stellt dazu Forderungen auf.
Source: Datev – Üppige Grundsteuer in NRW

Warnung vor falscher Anwaltskanzlei Schirmer Rechtsanwaltschaft mbH

Die BRAK warnt: Aktuell werden vermehrt angebliche Forderungsschreiben einer nicht existierenden Anwaltskanzlei verschickt. Betroffen sind Unternehmen, die angeblich gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen haben.
Source: Datev – Warnung vor falscher Anwaltskanzlei Schirmer Rechtsanwaltschaft mbH

EU-Kommission eröffnet Konsultation zum Verhaltenskodex für Allzweck-KI-Modelle

Die EU-Kommission hat eine Konsultation zu einem Verhaltenskodex für Anbieter von Allzweckmodellen der Künstlichen Intelligenz (GPAI) eröffnet. Sie bittet in der EU tätige GPAI-Anbieter, Unternehmen, Vertreter der Zivilgesellschaft, Rechteinhaber und Wissenschaftler, ihre Ansichten und Erkenntnisse mitzuteilen. Diese fließen in den bevorstehenden Entwurf der Kommission für den Verhaltenskodex für GPAI-Modelle ein.
Source: Datev – EU-Kommission eröffnet Konsultation zum Verhaltenskodex für Allzweck-KI-Modelle

Inflationsrate im Juli 2024 voraussichtlich +2,3 %

Die Inflationsrate in Deutschland wird lt. Statistischem Bundesamt im Juli 2024 voraussichtlich +2,3 % betragen.
Source: Datev – Inflationsrate im Juli 2024 voraussichtlich +2,3 %

Regelung zum Familienzuschlag im Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg nicht mit allgemeinem Gleichheitssatz der Landesverfassung vereinbar

Baden-Württemberg gewährt seinen Beamten einen kinderbezogenen Familienzuschlag. Für Teilzeitbeschäftigte wird dieser gekürzt, ebenso wenn beide Elternteile Anspruch haben. In Fällen, in denen beide Begrenzungen einschlägig sind, muss das Land laut VerfGH Baden-Württemberg jetzt nachbessern (Az. 1 GR 24/22).
Source: Datev – Regelung zum Familienzuschlag im Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg nicht mit allgemeinem Gleichheitssatz der Landesverfassung vereinbar

Neue EU-Regeln fördern die Reparatur von Waren

Am 30.07.2024 tritt eine neue EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren in Kraft. Die neuen Regeln fördern einen nachhaltigen Konsum, sie erleichtern die Reparatur defekter Produkte und ermutigen die Verbraucher, ihre defekten Produkte zu reparieren, anstatt sie zu ersetzen.
Source: Datev – Neue EU-Regeln fördern die Reparatur von Waren