Nach Aussage eines anonymisierten Angestellten beim Tiktok-Betreiber Bytedance hat der Konzern Zugriff auf Nutzerdaten von US-Kunden.
Source: Datev – Tiktok-Konzern Bytedance sieht US-amerikanische Daten ein
Russland ist von „SWIFT“ ausgeschlossen. Wie das Land versucht, mithilfe von Blockchain einen Umweg zu finden.
Source: Datev – Russland will Sanktionen mit Blockchain umgehen
Das AG Frankfurt entschieden, dass bei Rotlichtverstößen mit einem sog. Sport Utility Vehicle (SUV) eine Erhöhung der Regelgeldbuße angemessen sein kann (Az. 974 OWi 533 Js-OWi 18474/22).
Source: Datev – Rotlichtverstoß mit einem SUV rechtfertigt höheres Bußgeld
Die Importpreise waren im Mai 2022 um 30,6 % höher als im Mai 2021. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr im April 2022 bei +31,7 % gelegen, im März 2022 bei +31,2 %. Gegenüber dem Vormonat April 2022 stiegen die Importpreise im Mai 2022 um 0,9 %.
Source: Datev – Importpreise im Mai 2022: +30,6 % gegenüber Mai 2021
Bei vielen Schlüsseltechnologien wie Batterietechnik, Robotik und Erneuerbaren Energien ist Deutschland von importierten Rohstoffen abhängig, oftmals von einzelnen Lieferländern wie China. Dringender Handlungsbedarf für krisensichere Lieferketten besteht lt. ifo Institut bei neun kritischen Mineralien. Hier seien mehr Bezugsquellen nötig, um die Lieferketten widerstandsfähiger zu machen.
Source: Datev – Rohstoffsicherheit: Dringender Handlungsbedarf bei neun Mineralien
Auf Anfrage des BVerfG hat die BRAK zu einem Vorlageverfahren Stellung genommen. Darin geht es um die Unternehmenssteuerreform 2008, nach welcher ein steuerlicher Abzug von Verlusten entfiel, wenn eine Unternehmensbeteiligung innerhalb von fünf Jahren nach ihrem Erwerb weiterübertragen wurde.
Source: Datev – Verlustabzug nach Unternehmensübertragung: BRAK nimmt Stellung zu Vorlageverfahren
Eine Arbeitsgruppe der Landesjustizministerien prüft im Auftrag der Justizministerkonferenz, ob der Zuständigkeitsstreitwert der Amtsgerichte angehoben werden soll. Das berichtet die BRAK.
Source: Datev – Amtsgerichte: Zuständigkeitsstreitwert soll überprüft werden
Medizinprodukte, Spielzeug, Messinstrumente, Funkanlagen und Düngemittel – für all das gelten EU-Produktvorschriften im europäischen Binnenmarkt, die richtig umgesetzt werden müssen. Wie das geht, erläutert der überarbeitete, sog. „Blaue Leitfaden“ der EU-Kommission.
Source: Datev – Leitfaden: Einheitliche Umsetzung der EU-Produktvorschriften
Mit dem Gesetz zur Ermöglichung digitaler Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht möchte der Bundesrat auch über die Corona-Pandemie hinaus Vereinen die Möglichkeit geben, ihre Mitgliederversammlungen als Videokonferenzen abzuhalten. Den Entwurf hat der Bundesrat in seiner Sitzung am 10.06.2022 beschlossen. Darauf weist die BRAK hin.
Source: Datev – Vereinsrecht: digitale Mitgliederversammlungen sollen über Pandemie hinaus möglich sein
Am 27. Juni 2022 ist der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) in seiner neuesten Fassung in Kraft getreten. Darauf weist die WPK hin.
Source: Datev – Regierungskommission DCGK: Neuer Kodex in Kraft getreten – besonderes Gewicht auf nachhaltiger Unternehmensführung
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