Die erste 3D-Social-Media-App „Soulside“ startet

/in

Mit Soulside kommt die erste 3D-Social-Media-App auf den Markt. Soulful Media kombiniert Kreativität und wertebasierten Austausch.
Source: Datev – Die erste 3D-Social-Media-App „Soulside“ startet

Fluthilfe II – Verteilung der Aufbauhilfen nach der Flutkatastrophe: Bundesrat stimmt zu

/in

Der Bundesrat hat am 10. September 2021 einer Verordnung zur Verteilung der Hilfsgelder aus dem Aufbauhilfefonds zwischen den betroffenen Ländern zugestimmt.
Source: Datev – Fluthilfe II – Verteilung der Aufbauhilfen nach der Flutkatastrophe: Bundesrat stimmt zu

Fluthilfe I – Milliardenfonds für die Schäden der Flutkatastrophe

/in

Wenige Tage nach dem Bundestag hat am 10. September 2021 auch der Bundesrat dem Aufbauhilfegesetz 2021 zugestimmt. Es enthält ein Bündel von Maßnahmen, um die Folgen des verheerenden Juli-Hochwassers zu bewältigen, zudem Änderungen am Infektionsschutzgesetz.
Source: Datev – Fluthilfe I – Milliardenfonds für die Schäden der Flutkatastrophe

Anspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt

/in

Der Bundesrat hat am 10.09.2021 dem Ganztagsförderungsgesetz zur Betreuung von Kindern im Grundschulalter zugestimmt, das der Bundestag am 07.09.2021 verabschiedet hatte.
Source: Datev – Anspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt

Vermieter ist an versprochene Räumung von Teilen des Mobiliars gebunden

/in

Das AG München gab der Klage eines Ehepaars gegen ihre Vermieterin auf Entfernung aller Gegenstände aus der mitvermieteten Garage sowie weiteren Mobiliars aus dem vermieteten Einfamilienhaus statt und wies die Klage nur hinsichtlich der verlangten Entfernung eines Sideboards ab (Az. 461 C 5739/20).
Source: Datev – Vermieter ist an versprochene Räumung von Teilen des Mobiliars gebunden

Inflationsrate im August 2021 bei +3,9 %

/in

Die Inflationsrate in Deutschland – gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat – lag im August 2021 bei +3,9 %. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, blieben die Verbraucherpreise im Vergleich zum Juli 2021 unverändert.
Source: Datev – Inflationsrate im August 2021 bei +3,9 %

17,7 % weniger Unternehmensinsolvenzen im 1. Halbjahr 2021

/in

Im 1. Halbjahr 2021 haben die deutschen Amtsgerichte 7.408 beantragte Unternehmensinsolvenzen gemeldet. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, waren das 17,7 % weniger als im 1. Halbjahr 2020 und 22,9 % weniger als im von der Corona-Krise unbeeinflussten 1. Halbjahr 2019.
Source: Datev – 17,7 % weniger Unternehmensinsolvenzen im 1. Halbjahr 2021

Doppelte Anrechnung von Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung bei Berufssoldaten als ruhegehaltfähige Dienstzeit

/in

Während einer Auslandsverwendung im Rahmen internationaler Einsätze der Bundeswehr geleistete Dienstzeiten von Berufssoldaten können bei der Berechnung ihrer ruhegehaltfähigen Dienstzeit auch dann doppelt zu berücksichtigen sein, wenn sie vor dem 1. Dezember 2002 absolviert worden sind. Das entschied das BVerwG (Az. 2 C 1.20 u. a.).
Source: Datev – Doppelte Anrechnung von Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung bei Berufssoldaten als ruhegehaltfähige Dienstzeit

Neue Regeln in Kraft: Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck werden verschärft

/in

Die Ausfuhren von Gütern und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische oder terroristische Zwecke eingesetzt werden können, müssen künftig schärfer kontrolliert werden. Eine entsprechende neue EU-Ausfuhrkontrollverordnung ist am 09.09.2021 in Kraft getreten.
Source: Datev – Neue Regeln in Kraft: Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck werden verschärft

Besteuerung von virtuellen Währungen und Token

/in

Ein Schreiben des BMF zu Einzelfragen der ertragsteuerrechtlichen Behandlung von virtuellen Währungen und von Token steht kurz vor der Veröffentlichung. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/32192) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion mit.
Source: Datev – Besteuerung von virtuellen Währungen und Token