Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich leicht verschlechtert. Die ifo Exporterwartungen sanken im Juni auf -1,0 Punkte, von +0,2 Punkten im Mai.
Source: Datev – ifo Exporterwartungen gesunken (Juni 2024)
Die Hanseatische Rechtsanwaltskammer warnt: Nichtexistente Kanzleien mit gefälschten Webauftritten verwenden betrügerische Anwaltsschreiben, um Waren aus angeblichen Insolvenzauflösungen anzubieten, die nach Zahlung nie geliefert werden.
Source: Datev – Falsche Kanzleien bieten Waren aus angeblichen Insolvenzauflösungen an
Der Entwurf der BEV umfasst Bürokratieerleichterungen wie die Abschaffung von Formvorschriften. WP/vBP betreffen u. a. Änderungen der Wirtschaftsprüferprüfungsverordnung und Wirtschaftsprüfungsexamens-Anrechnungsverordnung. Dazu hat die WPK Stellung genommen.
Source: Datev – WPK-Stellungnahme: Entwurf einer Bürokratieentlastungsverordnung – Kürzere Aufbewahrung von Prüfungsakten
Das SG Hannover hat die Klage eines Berufskraftfahrers gegen die Berufsgenossenschaft auf Anerkennung eines Vorfalles als Arbeitsunfall abgewiesen (Az. S 58 U 232/20).
Source: Datev – Verletzung eines Lkw-Fahrers bei Weigerung der Herausgabe von Fahrzeugschlüsseln an Polizeibeamte ist kein Arbeitsunfall
Ein Hotel mit einem Fußweg von ca. 1,3 Kilometern befindet sich nicht „nur wenige Gehminuten von wunderschönen Stränden“ entfernt. Das AG München verurteilte einen Reiseveranstalter zur Erstattung von Kosten eines Ersatzhotels und Schadensersatz für nutzlos aufgewendete Urlaubszeit (Az. 242 C 13523/23).
Source: Datev – „Wenige Gehminuten zu wunderschönen Stränden“ nicht zutreffend – Schadensersatz für nutzlos aufgewendete Urlaubszeit
Erfahren Sie, wie EQS Integrity Line für DATEV Gemeinden dabei unterstützt, die Anforderungen des Hinweisgeberschutzgesetzes zu erfüllen. Effiziente und anonyme Whistleblower-Lösung für den Public Sector.
Source: Datev – Whistleblower-Lösung für den Public Sector: Unterstützung bei der Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes
Am 24.06.2024 hat die EU-Kommission Apple ihre vorläufige Einschätzung mitgeteilt, dass die Regeln des App Store gegen den Digital Markets Act (DMA) verstoßen, da sie App-Entwickler daran hindern, Verbraucher ungehindert auf alternative Kanäle für Angebote und Inhalte zu lenken.
Source: Datev – Verstoß gegen Gesetz über digitale Märkte: EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Apple ein
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich lt. ifo Institut verschlechtert. Der ifo Geschäftsklimaindex sank im Juni auf 88,6 Punkte, nach 89,3 Punkten im Mai.
Source: Datev – ifo Geschäftsklimaindex gefallen (Juni 2024)
Sofern sich der Anwalt des Beklagten noch nicht wirksam bestellt hat, muss er weder im Klagerubrum benannt noch muss an ihn zugestellt werden. So entschied das BAG (Az. 6 AZR 125/23). Darauf weist die BRAK hin.
Source: Datev – Klage auch ohne Gegenanwalt im Rubrum wirksam zugestellt
Deutschlands Position bezüglich KI ist lt. KfW Research gemischt. Deutschland ist nicht als Anbieter von KI-Lösungen etabliert und liegt weit hinter führenden Ländern im weltweiten KI-Patentaufkommen.
Source: Datev – Künstliche Intelligenz in Deutschland
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