Mittelständler reagieren auf Corona-Krise mit verstärkter Innovationstätigkeit

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KfW, Pressemitteilung vom 12.07.2020
Source: Datev – Mittelständler reagieren auf Corona-Krise mit verstärkter Innovationstätigkeit

Justizsysteme sind wirksamer und zugänglicher geworden, das Vertrauen in die Justiz ist in einigen Mitgliedstaaten aber rückläufig

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EU-Kommission, Pressemitteilung vom 10.07.2020
Source: Datev – Justizsysteme sind wirksamer und zugänglicher geworden, das Vertrauen in die Justiz ist in einigen Mitgliedstaaten aber rückläufig

Reduzierter Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen voraussichtlich rechtmäßig

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OVG Nordrhein-Westfalen, Pressemitteilung vom 10.07.2020 zum Beschluss 13 B 855/20.NE vom 10.07.2020
Source: Datev – Reduzierter Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen voraussichtlich rechtmäßig

LSG kippt Prognosepraxis bei Mindestmengen-OPs

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LSG Niedersachsen-Bremen, Pressemitteilung vom 13.07.2020 zum Urteil L 16 KR 64/20 vom 16.06.2020
Source: Datev – LSG kippt Prognosepraxis bei Mindestmengen-OPs

Berichtsentwurf über einen EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte

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BRAK, Mitteilung vom 10.07.2020
Source: Datev – Berichtsentwurf über einen EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte

Pragmatische und unbürokratische Lösung bei Kassensystemen

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BMF verweigert Fristverlängerung bei Kassenumstellung – Fünf Länder handeln im Interesse der Wirtschaft
FinMin Niedersachsen, Pressemitteilung vom 10.07.2020
Source: Datev – Pragmatische und unbürokratische Lösung bei Kassensystemen

Überbrückungshilfen: Der Startschuss ist gefallen

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Zu den Überbrückungshilfen wurden am 8. Juli 2020 neue, entscheidende Details bekannt gegeben.
Source: Datev – Überbrückungshilfen: Der Startschuss ist gefallen

Informationen über Strompreiserhöhung dürfen nicht versteckt sein

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OLG Köln, Pressemitteilung vom 10.07.2020 zum Urteil 6 U 304/19 vom 26.06.2020
Source: Datev – Informationen über Strompreiserhöhung dürfen nicht versteckt sein

Abmahnfalle Webinar – schutzfähig oder nicht?

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Aktuell scheiden sich die Geister bei der Frage, ob der Begriff „Webinar“ abmahnfähig ist. Erste Anwaltsschreiben wurden wohl schon verschickt.
Source: Datev – Abmahnfalle Webinar – schutzfähig oder nicht?

Wer sucht, soll zahlen

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Ein ehemaliger Google-Manager will mit einer kostenpflichtigen Alternative die Privatsphäre der Nutzer schützen. Kann das klappen?
Source: Datev – Wer sucht, soll zahlen