Die Corona-Auswirkungen auf technische Konsumgüter

Der Markt für technische Konsumgüter in Deutschland konnte in den ersten drei März-Wochen ein deutliches Umsatzplus verzeichnen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum lag das Wachstum in Kalenderwoche 11, der Woche vor den bundesweiten Ausgangsbeschränkungen, bei über 20 Prozent.
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Niedersachsen ändert Wertgrenzenverordnung

Althusmann erleichtert öffentliche Auftragsvergabe
Wirtschaftsministerium Niedersachsen, Pressemitteilung vom 07.04.2020
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Konzessionsvergabe für Sportwetten im Eilverfahren gestoppt

VG Darmstadt, Pressemitteilung vom 06.04.2020 zum Beschluss 3 L 446/20 vom 01.04.2020
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Elterngeld wird kurzfristig angepasst

BMFSFJ, Mitteilung vom 07.04.2020
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Muss Deutschland Tschernobyl-Opfer entschädigen?

LSG Niedersachsen-Bremen, Pressemitteilung vom 08.04.2020 zum Urteil L 10 VE 70/14 vom 26.02.2020
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Noch schnellere Unterstützung mittelständischer Unternehmen mit dem neuen Programm “KfW-Schnellkredit 2020”

WPK, Mitteilung vom 07.04.2020
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Strafrechtliche Risiken

Wer die staatlichen Zuschüsse unberechtigt in Anspruch nimmt, kann sich wegen Subventionsbetrug oder Insolvenzverschleppung strafbar machen.
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Noch ist Zeit zur Korrektur

Nach Ansicht vieler Experten führt an der Abschaffung der Grundsteuer kein Weg vorbei, sofern die Mängel im aktuellen Reformgesetz nicht beseitigt werden.
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Individualverfassungsbeschwerden gegen die nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung erfolglos

VerfGH Nordrhein-Westfalen, Pressemitteilung vom 06.04.2020 zu den Beschlüssen 32/20.VB-1 und 33/20.VB-2 vom 06.04.2020
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Grenzpendler aus dem Ausland: Mehr Beschäftigte mit ausländischem Wohnort

IAB, Pressemitteilung vom 07.04.2020
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