Flammendes Daten-Inferno: Wie sicher ist die Cloud bei Feuer?

Die Sicherheit von Rechenzentren ist ein großes Thema. Vor allem, seit ein Feuer bei einem Cloud-Anbieter Server vernichtet hat.
Source: Datev – Flammendes Daten-Inferno: Wie sicher ist die Cloud bei Feuer?

Änderung der Anmeldevordrucke für die Versicherungsteuer und für die Feuerschutzsteuer

Mit dem BMF-Schreiben werden die Neufassungen der Formulare zur Anmeldung der Versicherungsteuer und der Feuerschutzsteuer bekannt gegeben. Die Neufassungen gehen im Wesentlichen zurück auf Änderungen des Versicherungsteuergesetzes durch Artikel 1 des Gesetzes zur Modernisierung des Versicherungsteuerrechts und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 3. Dezember 2020 (Az. III C 4 – S-6532 / 19 / 10001 :004).
Source: Datev – Änderung der Anmeldevordrucke für die Versicherungsteuer und für die Feuerschutzsteuer

Im Deckmantel des Impfstoffs: Im Netz grassiert neue Phishing-Gefahr

In der Pandemie können Viren nicht nur Menschen befallen, sondern auch E-Mails. Stichwort: Phishing und Cyberkriminelle.
Source: Datev – Im Deckmantel des Impfstoffs: Im Netz grassiert neue Phishing-Gefahr

Landesbeamte weiterer Besoldungsgruppen unteralimentiert

Das OVG Schleswig hat anlässlich der Berufung mehrerer verbeamteter Lehrkräfte entschieden, dass deren Besoldung im Jahre 2007 in den Besoldungsgruppen A 13, A 15 und A 16 gegen das verfassungsrechtliche Gebot der amtsangemessenen Alimentation verstößt (Az. 2 LB 93/18).
Source: Datev – Landesbeamte weiterer Besoldungsgruppen unteralimentiert

Wassergebühren in Kassel müssen erneut überprüft werden

Das BVerwG hat eine Klage gegen einen Wassergebührenbescheid der Stadt Kassel an den Hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen. In dem Verfahren ging es insbesondere um die Frage, ob in der Gebührenkalkulation eine sog. Konzessionsabgabe nach dem Energiewirtschaftsgesetz für die Benutzung öffentlicher Verkehrswege durch die Wasserleitungen berücksichtigt werden darf (Az. 9 C 4.20).
Source: Datev – Wassergebühren in Kassel müssen erneut überprüft werden

Grenzpendler: Fünfte Verlängerung der Konsultationsvereinbarung Belgien

Die Konsultationsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien vom 06.05.2020 zur Besteuerung von Grenzpendlern wurde erneut verlängert, nunmehr bis zum 30.06.2021 (Az. IV B 3 – S-1301-BEL / 20 / 10002 :001).
Source: Datev – Grenzpendler: Fünfte Verlängerung der Konsultationsvereinbarung Belgien

Grenzpendler: Dritte Verlängerung der Konsultationsvereinbarung Niederlande

Die Konsultationsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande vom 06.04.2020 zur Besteuerung von Grenzpendlern wurde erneut verlängert, nunmehr bis zum 30.06.2021 (Az. IV B 3 – S-1301-NDL / 20 / 10004 :001).
Source: Datev – Grenzpendler: Dritte Verlängerung der Konsultationsvereinbarung Niederlande

Coronabedingte Einschränkungen für Gewerberaumnutzung sind kein Mietmangel

Die beschränkten Nutzungsmöglichkeiten von Gewerberäumen während des ersten Lockdowns stellen keinen zur Minderung der Miete berechtigenden Mangel der Mietsache dar. Ein Anspruch auf Anpassung der Miethöhe über die Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage ist möglich, aber im Urkundenprozess mit den dort zulässigen Beweismitteln nicht beweisbar. Dies entschied das OLG Frankfurt (Az. 2 U 143/20).
Source: Datev – Coronabedingte Einschränkungen für Gewerberaumnutzung sind kein Mietmangel

Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) – Weitere Verlängerung der verfahrensrechtlichen Steuererleichterungen

Das BMF hat eine weitere Verlängerung der Regelungen erlassen, die für die von den Folgen der Corona-Krise betroffenen Steuerpflichtigen steuerliche Erleichterungen vorsehen. Von besonderer Bedeutung ist die Möglichkeit, Steuerforderungen weiterhin zinslos zu stunden. Dieses Schreiben ergänzt das Schreiben vom 19.03.2020 und tritt an die Stelle des Schreibens vom 22.12.2020 (Az. IV A 3 – S-0336 / 20 / 10001 :037).
Source: Datev – Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) – Weitere Verlängerung der verfahrensrechtlichen Steuererleichterungen

Referentenentwurf: Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung

Das BMF hat am 23.03.2021 einen Referentenentwurf zur Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung veröffentlicht.
Source: Datev – Referentenentwurf: Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung