Gründer Daniel EK steigt mit seinem Start-up Neko Health in den Gesundheitsbereich ein, um mit KI Krankheiten frühzeitig zu diagnostizieren.
Source: Datev – Start-up von Spotify-Gründer will Gesundheitsmarkt revolutionieren
Die Mehrheit aller Arbeitnehmer schätzt ihre Kompetenzen im Bereich IT-Sicherheit als gering oder sehr gering und weniger als sehr groß ein.
Source: Datev – Beschäftigte haben nur geringes Wissen über lT-Sicherheit
Der Bereitschaftsdienst von Klinikärzten ist Arbeitszeit. Er zählt auch als Zeit der Erwerbstätigkeit im Sinne des Elterngeldrechts und kann deshalb dazu führen, dass ein Arzt keine sog. Partnerschaftsbonus-Monate beim Elterngeld bekommt. So entschied das LSG Sachsen-Anhalt (Az. L 2 EG 3/21).
Source: Datev – Keine Bonus-Monate beim Elterngeld wegen Bereitschaftsdienst
Die inflationsgetriebene kalte Progression belastete die Steuerzahlenden im Jahr 2022 mit 10,9 Milliarden Euro. Dies zeigen Berechnungen des ifo Instituts. Aufgrund der damit verbundenen geringeren steuerlichen Beschäftigungsanreize blieben dem Staat so Mehreinnahmen von 9,3 Milliarden Euro durch die kalte Progression.
Source: Datev – Kalte Progression belastete Steuerzahlende 2022 mit 10,9 Milliarden Euro
Ein Bundestagsbeschluss zum Schutz von sog. Whistleblowern (HinSchG) hat am 10.02.2023 im Bundesrat nicht die erforderliche Zustimmung erhalten. Es kann daher nicht in Kraft treten und geht in den Vermittlungsausschuss.
Source: Datev – Gesetz zum Whistleblowerschutz erhält keine Zustimmung im Bundesrat
Das OLG Frankfurt hat die landgerichtliche Klageabweisung bestätigt, wonach ein Anleger die BAFin nicht wegen Amtspflichtverletzung auf Schadensersatz für erlittene Kursverluste in Anspruch nehmen kann (Az. 1 U 173/22).
Source: Datev – Wirecard-Skandal: Keine Haftung der BAFin gegenüber Anlegern
Der Bundestag hat am 09.02.2023 einstimmig den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf „zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften des Rechts der rechtsberatenden Berufe in einer vom Ausschuss geänderten Fassung in 2./3. Lesung angenommen.
Source: Datev – Bundestag stimmt für Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht
Der Bundestag hat am 09.02.2023 einen Gesetzentwurf (BT-Drucks. 20/5021) der Bundesregierung zur Ratifizierung eines Abkommens zur Besteuerung multinational tätiger Konzerne vom 14.08.2020 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den USA über den „Austausch länderbezogener Berichte“ in 2. Lesung angenommen.
Source: Datev – Abkommen mit den USA zur Besteuerung multinational tätiger Konzerne angenommen
Der Bundestag hat am 10.02.2023 in 2./3. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung bedeutsamer Infrastrukturvorhaben (BT-Drucks. 20/5165) beschlossen.
Source: Datev – Straffung gerichtlicher Verfahren für Infrastrukturvorhaben gebilligt
Die Bundesregierung will Verwaltungsprozesse schneller gestalten, die wichtige Infrastrukturvorhaben betreffen. In ihrer aktuellen Stellungnahme legt die BRAK dar, weshalb dadurch die Rechtsschutzmöglichkeiten Betroffener unnötig beschnitten werden.
Source: Datev – Infrastrukturvorhaben: Bedenken der BRAK wegen Verkürzung von Rechtsschutz
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