Technische Zeitreise: KI ermöglicht Künstlerin mit ihrem Teenager-Ich zu sprechen 

Einer Künstlerin und Programmiererin ist es gelungen, mit ihrem jugendlichen Ich mit Hilfe von künstlicher Intelligenz in Kontakt zu treten.
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Arbeiten im Homeoffice soll steuerlich entlastet werden 

Der Bundestag möchte Steuerzahler im kommenden Jahr finanziell entlasten. Auch Arbeitnehmer im Homeoffice profitieren davon.
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Achtung vor Phishing-Angriffen am und nach dem Warntag 

Am 08. Dezember, dem bundesweiten Warntag, probieren Bund, Länder und Kommunen den Ernstfall. Warum Achtung vor Kriminellen geboten ist.
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EU-Staaten geben Regeln für Künstliche Intelligenz vor 

Für den sicheren Einsatz künstlicher Intelligenz haben die EU-Staaten nun Regeln für KI-Systeme festgelegt. Gibt es dennoch Gefahren?
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Mobile Briefmarke darf nicht nur 14 Tage gültig sein

Die Deutsche Post darf die Gültigkeit mobiler Briefmarken nicht auf 14 Tage nach Kauf befristen. Eine entsprechende Klausel in den AGB des Unternehmens ist unwirksam. Das hat das LG Köln nach einer Klage des vzbv in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil entschieden. Der vzbv hatte kritisiert, dass Kund:innen durch das kurze Verfalldatum der mobilen Briefmarke unangemessen benachteiligt werden (Az. 33 O 258/21).
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Billigung durch Bundesrat: Sanktionsdurchsetzungsgesetz II – Effektive Durchsetzung von Sanktionen

Nachdem der Bundestag dem Sanktionsdurchsetzungsgesetz II zugestimmt hat, erfolgte nun auch die Billigung vom Bundesrat. Damit werden strukturelle Verbesserungen bei der Sanktionsdurchsetzung und bei der Bekämpfung von Geldwäsche in Deutschland auf den Weg gebracht.
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Bundesrat billigt Energiepreispauschale für Studierende

Studierende und Fachschüler erhalten eine Einmalzahlung für die gestiegenen Energiekosten in Höhe von 200 Euro. Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat dem entsprechenden Gesetzentwurf zugestimmt.
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Bundesrat: Mehr Hinzuverdienst für Frührentner

Ab 01.01.2023 entfällt die Hinzuverdienstgrenze bei vorgezogenen Altersrenten. Bei Erwerbsminderungsrenten werden die Grenzen deutlich angehoben. Außerdem wird die Digitalisierung von Meldeverfahren den Bürokratieaufwand für Arbeitnehmer und Arbeitgeber verringern. Der Bundesrat hat das Gesetz gebilligt.
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Bundesrat: Umsetzung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie – Gegen die Vermüllung mit Plastik

Für To-go-Behälter, Getränkebecher oder leichte Tragetaschen aus Kunststoff sollen Hersteller künftig stärker in die Verantwortung genommen werden. Sie müssen bestimmte Kosten der Reinigung und Entsorgung von Abfällen tragen. Der Bundesrat hat dem Gesetzentwurf zugestimmt.
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Rückblick auf die Sitzung des Bundesrates vom 16.12.2022

Am 16.12.2022 hat der Bundesrat 31 Gesetze, die teils erst wenige Stunden zuvor vom Bundestag verabschiedet worden waren, gebilligt. Verabschiedet wurden u. a. das Jahressteuergesetz 2022, das Studierenden-Energiepreispauschalengesetz sowie die Energiepreisbremsen.
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