Entwurf der Lohnsteuer-Richtlinien 2023

/in

Das BMF hat den Entwurf der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Besteuerung des Arbeitslohns (Lohnsteuer-Richtlinien – LStR) 2023 veröffentlicht.
Source: Datev – Entwurf der Lohnsteuer-Richtlinien 2023

Deutsche Arbeitskosten 2021 um 1,2 % gestiegen, in EU weiter auf Position sieben – Keine Anzeichen für Preis-Lohn-Spirale

/in

Durch Kurzarbeit und staatliche Unterstützungszahlungen ist es gelungen, zahlreiche Unternehmen und mehrere Millionen Arbeitsplätze in den Corona-Jahren 2020 und 2021 zu retten. Gleichzeitig haben sich die Arbeits- und die Lohnstückkosten der deutschen Privatwirtschaft über die gesamte Krise hinweg absolut stabilitätskompatibel entwickelt. Es gibt lt. Hans-Böckler-Stiftung bislang keine Anzeichen für eine Preis-Lohn-Spirale – trotz der schon im zweiten Halbjahr 2021 deutlich anziehenden Inflation.
Source: Datev – Deutsche Arbeitskosten 2021 um 1,2 % gestiegen, in EU weiter auf Position sieben – Keine Anzeichen für Preis-Lohn-Spirale

Verbände fordern mehr Biogas

/in

Die Bundesregierung will die Versorgungssicherheit für den kommenden Winter mit Kohle und importiertem Fracking-Gas gewährleisten.
Source: Datev – Verbände fordern mehr Biogas

Ist die Festsetzung eines Solidaritätszuschlags ab dem Veranlagungszeitraum 2020 weiterhin verfassungsgemäß?

/in

Ja – so entschied das FG Baden-Württemberg in einem nicht rechtskräftigen Urteil und wies die zulässige Klage der Kläger als unbegründet ab (Az. 10 K 1693/21).
Source: Datev – Ist die Festsetzung eines Solidaritätszuschlags ab dem Veranlagungszeitraum 2020 weiterhin verfassungsgemäß?

Markenverletzung durch Angebot von „The-Dog-Face“-Tierkleidung

/in

Zwischen den Zeichen „The North Face“ und „The Dog Face“ besteht zwar keine Verwechslungsgefahr, da die Marke „The North Face“ jedoch in erheblichem Maß bekannt ist, wird der (potenzielle) Kunde trotz der erkennbar unterschiedlichen Bedeutung von „Dog“ und „North“ die Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen. Das OLG Frankfurt untersagte daher die Verwendung des Zeichens „The Dog Face“ (Az. 6 W 32/22).
Source: Datev – Markenverletzung durch Angebot von „The-Dog-Face“-Tierkleidung

Erfolglose Verfassungsbeschwerde einer Arbeitnehmervereinigung wegen Aberkennung der Tariffähigkeit durch die Arbeitsgerichte

/in

Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde einer Arbeitnehmervereinigung nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen Entscheidungen der Arbeitsgerichte wehrte, mit denen ihr auf Antrag konkurrierender Gewerkschaften und einiger Länder die Tariffähigkeit aberkannt worden war (Az. 1 BvR 2387/21).
Source: Datev – Erfolglose Verfassungsbeschwerde einer Arbeitnehmervereinigung wegen Aberkennung der Tariffähigkeit durch die Arbeitsgerichte

Lage deutscher Autohersteller leicht verbessert

/in

Die Geschäftslage der deutschen Autobauer hat sich im Juni etwas verbessert. Sie stieg auf 23,6 Punkte, nach 17,8 im Mai. Lt. ifo Institut können die Autohersteller weiterhin hohe Verkaufspreise durchsetzen. Der Indikator für die Preiserwartungen blieb bei hohen 74,7 Punkten, nach 80,5 im Mai.
Source: Datev – Lage deutscher Autohersteller leicht verbessert

Stellungnahme: Entwurf eines IDW Qualitätsmanagementstandards: Anforderungen an das Qualitätsmanagement in der Wirtschaftsprüferpraxis (EQMS 1)

/in

Die WPK hat zum Entwurf eines IDW Qualitätsmanagementstandards: Anforderungen an das Qualitätsmanagement in der Wirtschaftsprüferpraxis (EQMS 1) Stellung genommen.
Source: Datev – Stellungnahme: Entwurf eines IDW Qualitätsmanagementstandards: Anforderungen an das Qualitätsmanagement in der Wirtschaftsprüferpraxis (EQMS 1)

#109 Digitale Betriebsprüfung: Dürfen die das immer noch?

/in

Die Betriebsprüfer sind noch da und die digitalen Bücher sollten noch immer ordnungsgemäß sein. Im zweiten Teil unserer Miniserie Digitale Betriebsprüfung sprechen wir darüber, warum Prüfer auch mal bluffen, was sie sonst noch so in Petto haben, um auf die Spur von Steuerhinterziehern zu kommen und darüber, warum Prüfer auch gerne mal in Döner-Imbissbuden essen gehen.
Source: Datev – #109 Digitale Betriebsprüfung: Dürfen die das immer noch?

Mietwagen-Vermittler: Websites verstoßen gegen EU-Verbraucherschutzrecht

/in

Ein Screening von 78 Websites von Mietwagenvermittlern hat ergeben, dass 55 Prozent von ihnen gegen grundlegende EU-Verbraucherschutzrechte verstoßen. Das Screening wurde von Verbraucherschutzbehörden aus 11 Ländern durchgeführt und von der EU-Kommission koordiniert.
Source: Datev – Mietwagen-Vermittler: Websites verstoßen gegen EU-Verbraucherschutzrecht