Erinnerung: Wartungsarbeiten im Rechenzentrum am 24.07.2022

Am Sonntag, 24.07.2022, finden von 06:00 Uhr bis 16:00 Uhr umfangreiche Wartungsarbeiten im DATEV-Rechenzentrum statt.
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Banken bei Kreditvergabe an Mittelstand restriktiver

Kleine und mittelständische Unternehmen fragen seit dem Allzeittief im Sommer 2021 wieder mehr Kredite nach. Im zweiten Quartal gaben 21,1 % (+0,5 PP) von ihnen an, in Verhandlungen mit den Banken zu stehen, wie die neue KfW-ifo-Kredithürde zeigt.
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Schwacher Euro, hohe Inflation – Rezessionsgefahr steigt weiter

Die deutliche Zinswende der US-Notenbank und die Sorgen um einen endgültigen russischen Gaslieferstopp lassen das Rezessionsrisiko auf einem hohen Niveau verharren. Das zeigt der Konjunkturindikator des IMK der Hans-Böckler-Stiftung.
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Muster der geänderten Lohnsteuer-Anmeldung 2022

Das BMF hat das Vordruckmuster der Lohnsteuer-Anmeldung für Lohnsteuer-Anmeldungszeiträume ab August 2022 bekannt gemacht (Az. IV C 5 – S-2533 / 19 / 10026 :002).
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Schülerbeförderung: Keine Erstattung von Taxikosten

Landkreise und kreisfreie Städte in Rheinland-Pfalz sind nicht verpflichtet, die Kosten eines für den Schulweg genutzten Taxis zu erstatten. Dies entschied das VG Trier (Az. 9 K 463/22.TR).
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Bei Personen mit einer nicht-binären Geschlechtsidentität besteht kein Anspruch auf Behandlungsmaßnahmen, welche die Uneindeutigkeit der äußeren Geschlechtsmerkmale erhöhen sollen

Bei nicht-binären, sich weder als Mann noch als Frau fühlenden Personen, gibt es kein typisches Erscheinungsbild, dem zur Herstellung der Übereinstimmung von Geschlecht und Geschlechtsidentität angeglichen werden könnte. Ein Anspruch auf Kostenerstattung für etwaige Operationen bestehe lt. LSG Baden-Württemberg daher nicht (Az. L 5 KR 1811/21).
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Energiekrise, Rohstoffknappheit und Lieferschwierigkeiten senken Wachstumsprognosen

Die deutsche Wirtschaft wird im Jahr 2022 nur moderat um 1,5 Prozent wachsen, so die Einschätzung von Finanzmarktexperten/-innen, die das ZEW Mannheim im Juli 2022 erhoben hat. Ihre Prognose für das Jahr 2023 haben die Befragten im Vergleich zum April 2022 von damals 2,5 auf 1,5 Prozent korrigiert. Ein Wiederanstieg des Wirtschaftswachstums wird mit 2,0 Prozent erst für 2024 prognostiziert.
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Geh- und Fahrtrecht muss schonend ausgeübt werden – Zufahrt zu einem Hinterliegergrundstück besteht nicht uneingeschränkt

Der Umfang eines Geh- und Fahrtrechts muss sich immer am Einzelfall orientieren und besteht unter Umständen nicht uneingeschränkt. Bei der Zufahrt zu einem Hinterliegergrundstück sind damit gewisse Beeinträchtigungen der Zufahrtsbreite hinzunehmen. Darauf macht das OLG Zweibrücken aufmerksam (Az. 7 U 150/20).
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Viele Bauprojekte werden storniert

In der deutschen Baubranche werden im Moment lt. ifo Institut ungewöhnlich viele Projekte storniert.
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Auf die Größe kommt’s nicht an – geringe Körpergröße keine Krankheit

Das LSG Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass eine geringe Körpergröße keine Krankheit im Rechtssinne ist (Az. L 16 KR 183/21).
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