Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stiegen die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe im Juli gegenüber dem Vormonat um 3,4 %. Darauf weist das BMWi hin.
Source: Datev – Entwicklung der Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe im Juli 2021
Das Gehalt eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH, der 100 % der Geschäftsanteile hält, ist nur dann in die Bemessung der Künstlersozialabgabe einzubeziehen, wenn das Gesamtbild der konkret von ihm ausgeübte Tätigkeit künstlerischer oder publizistischer Natur ist. Das entschied das SG Stuttgart (Az. S 4 KR 2996/17).
Source: Datev – Künstlersozialabgabe für Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH?
Die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland ist im August merklich gesunken, von 1,06 Millionen auf 688.000 Menschen. 2,0 Prozent der abhängig Beschäftigten waren noch in Kurzarbeit, nach 3,2 Prozent im Juli. Das schätzt das ifo Institut auf der Grundlage seiner Konjunkturumfrage und von Daten der Bundesagentur für Arbeit.
Source: Datev – Zahl der Kurzarbeitenden sank im August merklich
Eingliederungshilfe in Form der Kostenübernahme für die konduktive Therapie nach Petö kann beansprucht werden, soweit keine rein medizinische Behandlung erfolgt ist. Dies entschied das LaSG Nordrhein-Westfalen (Az. L 9 SO 271/19).
Source: Datev – Petö-Therapie als SGB XII-Leistung übernahmefähig
Um Innovationen voranzutreiben, sind Experimentierräume, sog. Reallabore, ein wichtiges Instrument. Das BMWi hat diesen Ansatz über die Legislaturperiode mit zahlreichen Maßnahmen vorangebracht und nun einen Konzeptvorschlag für ein Reallabore-Gesetz vorgelegt.
Source: Datev – Neue Räume für Innovationen: BMWi legt Konzeptvorschlag für Reallabore-Gesetz vor
Eine Lücke in den ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsfeststellungen ist für die Weitergewährung von Krankengeld unschädlich, wenn der Versicherte alles in seiner Macht Stehende und ihm Zumutbare getan hat, um seine Ansprüche zu wahren, indem er einen Arzt persönlich aufgesucht und die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit verlangt hat. So entschied das SG Stuttgart (Az. S 18 KR 1246/18).
Source: Datev – Zur Weitergewährung von Krankengeld trotz Lücke in ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsfeststellungen
Die Versorgung eines suprapubischen Blasenkatheters stellt bei nennenswerten Gefahren keine einfachste medizinische Behandlungsmaßnahme im Sinne der Rechtsprechung des BSG dar. So entschied das SozG Stuttgart (Az. S 15 KR 636/20).
Source: Datev – Versorgung eines suprapubischen Blasenkatheters stellt bei nennenswerten Gefahren keine einfachste medizinische Behandlungsmaßnahme dar
Die Stimmung der ostdeutschen Unternehmen sank im August leicht. Der ifo Geschäftsklimaindex für die gesamte regionale Wirtschaft ging auf 101,2 Punkte zurück, von 101,5 im Juli.
Source: Datev – ifo Geschäftsklima Ostdeutschland leicht gesunken
Ungarische Rechtsvorschriften, die es verbieten, ein Fremdwährungsdarlehen aufgrund einer missbräuchlichen Klausel über die Wechselkursdifferenz für nichtig zu erklären, sind offenbar mit dem Unionsrecht vereinbar. So entschied der EuGH (Rs. C-932/19).
Source: Datev – EuGH zu missbräuchlichen Klauseln in Fremdwährungskreditverträgen
Ein Auszubildender, der tatsächlich nicht ausgebildet, sondern vom Arbeitgeber wie ein ungelernter Arbeitnehmer eingesetzt wird, hat Anspruch auf die übliche Vergütung eines ungelernten Arbeitnehmers (Az. 1 Ca 308/21).
Source: Datev – Anspruch auf Tarifentgelt eines Auszubildenden bei fehlender Ausbildung durch den Arbeitgeber
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