Das ifo Institut hat seine Konjunktur-Prognose für 2021 gekürzt. Es erwartet 3,3 Prozent Wachstum und damit 0,4 Prozentpunkte weniger als noch im März. Dafür erhöhte es seine Vorhersage für das kommende Jahr um 1,1 Punkte auf 4,3 Prozent.
Source: Datev – ifo Institut kürzt Konjunktur-Prognose auf 3,3 Prozent Wachstum 2021
Das LG München I hat einer Klage der Herstellerin des bekannten Schweizer Taschenmessers stattgegeben, mit der sich diese gegen die Verwendung bestimmter Kennzeichen mit eindeutigem Bezug zur Schweiz durch die Beklagte wendet (Az. 33 O 7646/20).
Source: Datev – Taschenmesser: Zur Verwendung bestimmter Kennzeichen mit eindeutigem Bezug zur Schweiz
Der europäische Spezialist für Berechnung und Optimierung des CO2-Fußabdrucks ist mit seinem Tochterunternehmen in der DACH-Region vertreten.
Source: Datev – Big Mile baut Tochterunternehmen in Deutschland auf
Das Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts führt zu verschärften beruflichen Pflichten des steuerlichen Beraters.
Source: Datev – Veränderte Berufspflichten
Wenn die eigene Kanzlei im Bereich Sanierung und Restrukturierung nicht beraten kann, sollte man ein Netzwerk aus Sanierungsspezialisten aufbauen.
Source: Datev – Die Kompetenz sichern
Die EU-Kommission will ab 2023 die Qualität der jährlichen Berichtspflichten zur Nachhaltigkeit steigern, um eine bessere Vergleichbarkeit zu erzielen. Außerdem werden künftig deutlich mehr Unternehmen vom Anwendungsbereich erfasst. Darauf weist der DStV hin.
Source: Datev – EU-Kommission plant Ausweitung nicht-finanzieller Berichtspflichten ab 2023
Die WPK hat Informationen zu den wichtigsten Beratungsergebnissen aus der Vorstandssitzung am 10. Juni 2021 veröffentlicht.
Source: Datev – Bericht über die Vorstandssitzung der WPK am 10. Juni 2021
Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine nationale Aufsichtsbehörde ihre Befugnis, vermeintliche Verstöße gegen die DSGVO vor einem Gericht eines Mitgliedstaats geltend zu machen, ausüben, auch wenn sie in Bezug auf diese Verarbeitung nicht die federführende Behörde ist. So entschied der EuGH (Rs. C-645/19).
Source: Datev – EuGH erläutert Voraussetzungen für Ausübung der Befugnisse der nationalen Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung
Wird eine Motorsport-Rennstrecke bei einer Touristenfahrt mit einer den Sichtverhältnissen nicht angepassten, hohen Geschwindigkeit (im „Rennmodus“) befahren, erhöht das die Betriebsgefahr, sodass diese bei einem Unfall auch dann nicht zurücktritt, wenn den Unfallgegner ein grobes Verschulden trifft. So entschied das LG Koblenz (Az. 12 U 1571/20).
Source: Datev – Touristenfahrt mit hoher Geschwindigkeit auf Motorsport-Rennstrecke – Haftung aus Betriebsgefahr bleibt
Eine tarifliche Regelung, nach der ein angestellter Zeitschriftenredakteur dem Verlag die anderweitige Verwertung einer während seiner arbeitsvertraglichen Tätigkeit bekannt gewordenen Nachricht anzuzeigen hat, soll dem Verlag regelmäßig die Prüfung ermöglichen, ob seine berechtigten Interessen durch die beabsichtigte Veröffentlichung beeinträchtigt werden. Verstößt der Arbeitnehmer gegen die Anzeigepflicht, kann dies eine Abmahnung rechtfertigen. So das BAG (Az. 9 AZR 413/19).
Source: Datev – Abmahnung eines Redakteurs – Anzeigepflicht Nebentätigkeit
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