Im März 2021 sind die Exporte in Deutschland gegenüber Februar 2021 um 1,2 % und die Importe um 6,5 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, lagen die Exporte kalender- und saisonbereinigt 0,9 % unter und die Importe 6,7 % über dem Niveau vom Februar 2020, dem Monat vor dem Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland.
Source: Datev – Exporte im März 2021: +1,2 % zum Februar 2021
Wie das BMWi mitteilt, kam es nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im März gegenüber dem Vormonat zu einer Ausweitung der Produktion im Produzierenden Gewerbe um 2,5 %. Der Ausstoß der Industrie stieg dabei um 0,7 %, während das Baugewerbe ein deutliches Wachstum von 10,8 % verzeichnete.
Source: Datev – Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe im März 2021
Die Möglichkeit der Option für Personenhandelsgesellschaften zur Besteuerung als Körperschaft steht nach über 20 Jahren erneut zur Abstimmung. In Windeseile sollen die weitreichenden Änderungen diesmal Gesetz werden. Doch die Regelungen sind umstritten. Auch der DStV hat seine Bedenken geäußert.
Source: Datev – KöMoG: Optionsmodell zum Ersten, zum Zweiten… zum Dritten?
Das ArbG Aachen entschied, dass § 19 MVG-EKD, nach dem die Mitglieder einer Mitarbeitervertretung ihr Amt unentgeltlich als Ehrenamt ausüben, als kirchenrechtliche Regelung kein Verbotsgesetz i. S. d. § 134 BGB darstellt (Az. 6 Ca 3433/20).
Source: Datev – Vergütung von Mandatsträgern im kirchlichen Arbeitsverhältnis?
Gegenüber Herbst 2020 haben sich die internationalen Geschäfte deutscher Unternehmen im Frühjahr deutlich verbessert. Allerdings bremsen die Folgen der Corona-Pandemie, aber auch Energie- und Rohstoffknappheiten sowie Probleme mit den Lieferketten den Aufschwung. Auf Basis des neuen AHK World Business Outlook erwartet der DIHK für 2021 ein Exportplus von 8 Prozent.
Source: Datev – Deutsche Unternehmen im Ausland: zwischen Aufschwung und Herausforderungen
Wie das BMWi mitteilt, sind die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im März gegenüber dem Vormonat um 3,0 % gestiegen. Die Nachfrage nach Investitionsgütern nahm um 2,5 % zu, die nach Vorleistungsgütern um 2,8 %. Für Konsumgüter war ein noch stärkerer Zuwachs um 8,5 % zu verzeichnen. Ohne Berücksichtigung von Großaufträgen erhöhten sich die Bestellungen um 1,6 %.
Source: Datev – Entwicklung der Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe im März 2021
Der Kunde einer Partnervermittlungsagentur verliert sein Widerrufsrecht nicht dadurch, dass diese die geschuldete Anzahl von Partnervorschlägen zusammenstellt, ohne sie dem Kunden bereits überlassen zu haben, auch wenn allein dies in den AGB als „Hauptleistung“ bestimmt ist (Az. III ZR 169/20).
Source: Datev – Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs eines Partnervermittlungsvertrags
Der BFH nimmt u. a. Stellung zu der Frage, ob der gegen die Klägerin als Zweiterwerberin eines Grundstücks des Schuldners ergangene Duldungsbescheid bereits wegen formeller und materieller Rechtswidrigkeit des gegen den Ersterwerber ergangenen Duldungsbescheids aufzuheben ist (Az. VII R 55/18).
Source: Datev – BFH zur Duldungspflicht des Rechtsnachfolgers gemäß § 15 AnfG
Der BFH entschied zum Rückforderungsanspruch auf Kindergeld im Haftungswege der Familienkasse gegen die Erben des Kindergeldberechtigten mit Wohnsitz in unterschiedlichen Finanzgerichtsbezirken (Az. VII S 3/21).
Source: Datev – BFH zur Haftung der Erben für Kindergeldrückforderungsanspruch – Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts durch den BFH
Der Umfang des der Steuerbegünstigung nach §§ 13a, 13b ErbStG a. F. zugänglichen land- und forstwirtschaftlichen Vermögens bestimmt sich nach bewertungsrechtlichen Kriterien. Das entschied der BFH (Az. II R 9/19).
Source: Datev – BFH: Begünstigung land- und forstwirtschaftlichen Vermögens in der Erbschaftsteuer – Betrieb des Nießbrauchers
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