Exporte im Juli 2020: +4,7 % zum Juni 2020

Im Juli 2020 wurden von Deutschland Waren im Wert von 102,3 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 83,1 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, waren damit die Exporte im Juli 2020 um 11,0 % und die Importe um 11,3 % niedriger als im Juli 2019.
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Skiunfall in den USA ist kein Arbeitsunfall

Das LSG Hessen entschied, dass der Unfall eines Geschäftsführers auf einer für Firmenkunden organisierten Skireise in die USA nicht als Arbeitsunfall anzuerkennen ist, da das Skifahren als Freizeitaktivität nicht gesetzlich unfallversichert ist (Az. L 9 U 188/18).
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Stimmungsaufhellung im Mittelstand verliert an Tempo

Anstieg des mittelständischen Geschäftsklimas verlangsamt sich im August Großunternehmen erreichen fast wieder das Vorkrisenniveau beim Geschäftsklima Weitere Konjunkturerholung im Herbst und Winter wird schwieriger…
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#39 Digitalisierung in Europa: Estland – Land ohne Steuerberater?

Es treibt die Digitalisierung voran, wie kein anderes EU-Mitglied – Estland.
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Eilantrag gegen sog. Pop-up-Radwege erfolgreich

Die Voraussetzungen zur Einrichtung acht verschiedener temporärer Radfahrstreifen im Berliner Stadtgebiet lagen nicht vor. Das hat das VG Berlin entschieden. Radwege dürften nur dort angeordnet werden, wo Verkehrssicherheit, Verkehrsbelastung und/oder der Verkehrsablauf ganz konkret auf eine Gefahrenlage hinweisen würden und die Anordnung damit zwingend erforderlich sei (Az. VG 11 L 205/20).
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Keine Rückforderung von Ausbildungsförderung bei fehlerhaftem „Warnschuss“

Das VG Neustadt entschied, dass die Stadt Pirmasens eine Ausbildungsförderung von einem Meisterschüler nur dann zurückfordern darf, wenn der Auszubildende nach der Aufforderung, einen Teilnahmenachweis für einen bestimmten Zeitraum vorzulegen, ein früheres Defizit auch noch tatsächlich ausgleichen kann. Hierfür müsse der Zeitraum in der Zukunft liegen (Az. 2 K 234/20.NW).
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Best Practice-Modell für nutzerfreundliches Datenschutz-Einwilligungsmanagement

Die seit Mai 2018 geltende DSGVO hat die Rechte der Verbraucher bei der Erhebung und Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten maßgeblich gestärkt. So muss die Einwilligung für die Datenverarbeitung nach der DSGVO freiwillig und informiert erfolgen. Das BMJV hat die Ergebnisse der Studie „Innovatives Datenschutz-Einwilligungsmanagement“ vorgestellt.
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Einzelhandelsgeschäft wird nicht durch provisorische Abtrennung zum Kiosk mit zulässigem Sonntagsverkauf

Ein Einzelhandelsgeschäft unterliegt grundsätzlich dem Sonntagsverkaufsverbot. Die provisorische Abtrennung der nicht für den Sonntagsverkauf zugelassen Räumlichkeiten und Produkte führt nicht dazu, dass das Ladengeschäft zum „Kiosk“ wird und nicht mehr dem Sonntagsverkaufsverbot unterliegt. Dies entschied das OLG Frankfurt (Az. 2 Ss-OWi 867/20).
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Wartungsarbeiten im Rechenzentrum am 13.09.2020

Am Sonntag, 13.09.2020, finden von 06:00 Uhr bis 15:00 Uhr umfangreiche Wartungsarbeiten im DATEV-Rechenzentrum statt.
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Industrieproduktion wird leicht zulegen

Die deutsche Industrie erwartet in den kommenden Monaten eine leichte Zunahme ihrer Produktion. Der entsprechende ifo-Indikator stieg im August auf plus 15,4 Punkte, nach plus 14,3 im Juli.
Source: Datev – Industrieproduktion wird leicht zulegen