Das Landeskabinett hat nun einer Bundesratsinitiative des Niedersächsischen Innenministeriums zugestimmt. Das Ziel ist es, durch Änderungen im Netzwerkdurchsetzungsgesetz die Identifizierbarkeit im Internet zu erleichtern. Inzwischen wird der Vorschlag auch von Mecklenburg-Vorpommern untersützt.
Source: Datev – Kabinett beschließt Bundesratsinitiative zur Identifizierungspflicht im Netz
Klage des vzbv gegen Vermittler Exporo teilweise erfolgreich
vzbv, Pressemitteilung vom 07.02.2020 zum Urteil 312 O 279/18 des LG Hamburg vom 28.11.2019 (rkr)
Source: Datev – Anlagevermittler muss in Werbespots deutlich vor Totalverlustrisiko warnen
VG Düsseldorf, Pressemitteilung vom 07.02.2020 zum Urteil 7 K 4969/18 vom 31.01.2020
Source: Datev – Stadt Wuppertal muss trotz gewonnenen Prozesses Prozesskosten zahlen: Ausländeramt in Personalnot, Organisationsverschulden der Stadtspitze
ifo Institut, Pressemitteilung vom 07.02.2020
Source: Datev – Unternehmen erwarten steigende Industrieproduktion
BdSt, Mitteilung vom 07.02.2020
Source: Datev – Doppelverbeitragung der Betriebsrenten abgemildert
EuGH-Urteil vom 29. Juni 2017, C-288/16, L.C
BMF, Schreiben (koordinierter Ländererlass) III C 3 – S-7156 / 19 / 10002 :001 vom 06.02.2020
Source: Datev – Steuerbefreiung der Umsätze nach § 4 Nr. 3 Buchst. a UStG (Abschnitt 4.3.2 Abs. 4 UStAE)
VG Oldenburg, Pressemitteilung vom 07.02.2020 zum Beschluss 4 B 3642/19 vom 07.02.2020
Source: Datev – Denkmalschutzrechtliche Anordnungen der Stadt Oldenburg zum Erhalt des früheren “Wallkinos” sind rechtmäßig
LG München I, Pressemitteilung vom 07.02.2020 zum Urteil I 37 O 18934/17 vom 07.02.2020
Source: Datev – Bestimmte Form des Masseninkasso wegen Verstoßes gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz unrechtmäßig
Lediglich fünf Prozent der Unternehmen in Deutschland nutzen Blockchain und nur zwölf Prozent planen oder diskutieren die Nutzung der Blockkette. Experten des Beratungshauses Tata Consultancy Services sehen darin verschenktes Potenzial.
Source: Datev – Deutschlands Unternehmen sind Blockchain-Muffel
Im November 2019 hat es sich Conrad Connect zur Aufgabe gemacht, die in Deutschland registrierten Geräte auszuwerten. Dabei wurden etwa 190.000 registrierte Smart Home Geräte beachtet. Aber welche Geräte sind bei den Deutschen im Einsatz?
Source: Datev – Welche Smart-Home-Geräte nutzen die Deutschen?
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